Wahlen 2019
Die Thüringer Landesregierung hat den Termin für die Wahlen der Gemeinderatsmitglieder, der Kreistagsmitglieder verbindlich für den 26. Mai 2019 festgesetzt und im Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen (GVBl.) Nr. 1 - 2019, S. 7 bekannt gemacht. Gleichfalls hat die Bundesregierung als Wahltermin für die Europawahl in der Bundesrepublik Deutschland den 26. Mai 2019 bestimmt.
Weitere Informationen zur Gemeinderats-, Kreistags- und Europawahl finden Sie unter der Adresse: www.wahlen.thueringen.de
Zum Wahlscheinantrag gelangen Sie hier: www.wahlen.thueringen.de/wahlschein.asp
Ablauf am Wahltag:
Am 26. Mai 2019 finden die Wahl von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr statt. Anschließend wird das Wahlergebnis ermittelt. Die Wahlhandlung und die Ermittlung des Wahlergebnisses sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt zum/zu den Wahlraum/Wahlräumen.
Wahlbriefe müssen so übersandt werden, dass sie spätestens am Wahltag (26. Mai 2019) bis 18.00 Uhr bei der Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt, Bahnhofstr. 13, 99634 Straußfurt, eingehen. Wahlbriefe können auch bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle abgegeben werden.
Der für Sie zutreffende Wahlraum ist in Ihrer Wahlbenachrichtigungskarte angegeben. Bitte bringen Sie die Wahlbenachrichtigungskarte und den Personalausweis oder Reisepass in den Wahlraum mit. Amtliche Stimmzettel erhalten Sie im Wahlraum.
Es findet bei der Wahl der Gemeinderatsmitglieder und der Kreistagsmitglieder Verhältniswahl statt, weil jeweils mehrere Wahlvorschläge zugelassen worden sind. Sie haben jeweils drei Stimmen. Sie geben Ihre Stimmen in der Weise ab, dass Sie auf dem amtlichen Stimmzettel die Bewerber kennzeichnen, denen Sie Ihre Stimme geben wollen. Sie können Ihre drei Stimmen auch einem Bewerber geben. Sie können Ihre drei Stimmen auch Bewerbern verschiedener Wahlvorschläge geben. Geben Sie weniger als drei Stimmen ab, so wird die Gültigkeit der Stimmabgabe dadurch nicht berührt. Kennzeichnen Sie einen Wahlvorschlag, ohne Ihre Stimmen einzelnen Bewerbern zu geben, so entfallen auf die ersten drei Bewerber des Wahlvorschlags jeweils eine Stimme. Kennzeichnen Sie einen Wahlvorschlag und vergeben Sie gleichzeitig weniger als drei Stimmen einzelnen Bewerbern desselben oder auch anderer Wahlvorschläge, so entfallen die verbleibenden Stimmen auf die Bewerber des gekennzeichneten Wahlvorschlags in der Reihenfolge ihrer Benennung.
Im Wahlraum erhalten Sie am Tisch des Wahlvorstandes, nachdem ein Mitglied des Wahlvorstandes Ihre Wahlberechtigung anhand der Wahlbenachrichtigung und des Wählerverzeichnisses festgestellt hat, einen Stimmzettel für jede Wahl, zu der Sie wahlberechtigt sind.
Auf Verlangen müssen Sie sich ausweisen. Sie kennzeichnen Ihren Stimmzettel in der Wahlzelle und falten ihn dort so zusammen, dass Ihre Kennzeichnung andere Personen nicht erkennen können. Jeder Stimmzettel muss einzeln gefaltet werden. Danach gehen Sie an den Tisch des Wahlvorstands, nennen Ihren Namen und auf Anfrage Ihre Anschrift.
Bitte beachten Sie:
Der Wahlvorstand muss einen Wähler zurückweisen, der
a) seinen Stimmzettel außerhalb der Wahlzelle gekennzeichnet oder gefaltet hat,
b) seinen Stimmzettel nicht ordnungsgemäß gefaltet hat, so dass erkennbar ist, wie der Wähler gewählt hat,
c) seinen Stimmzettel mit einem äußeren Merkmal versehen hat,
d) einen erkennbar nicht amtlich hergestellten Stimmzettel benutzt hat oder
e) außer dem Stimmzettel einen weiteren Gegenstand in die Wahlurne legen will.
Sobald der Schriftführer Ihren Namen im Wählerverzeichnis gefunden hat und keine Zurückweisungsgründe vorliegen, gibt der Wahlvorsteher oder ein von ihm beauftragtes Mitglied des Wahlvorstands die Wahlurne frei. Sie legen daraufhin den Stimmzettel in die Wahlurne. Der Schriftführer vermerkt die Stimmabgabe in der dafür vorgesehenen Spalte des Wählerverzeichnisses. Haben Sie Ihren Stimmzettel verschrieben oder versehentlich unbrauchbar gemacht oder werden Sie aus den oben genannten Gründen zurückgewiesen, so ist Ihnen auf Verlangen ein neuer Stimmzettel auszuhändigen, nachdem Sie den alten Stimmzettel im Beisein eines Mitglieds des Wahlvorstands zerrissen haben.
Der Wahlvorstand hat darüber zu wachen, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Er achtet darauf, dass sich immer nur ein Wähler in der Wahlzelle aufhält. Ein Wähler, der des Schreibens oder Lesens unkundig oder durch ein körperliches Gebrechen an der persönlichen Kennzeichnung des Stimmzettels gehindert ist, kann sich der Hilfe einer Vertrauensperson bedienen. Der Wähler gibt dies dem Wahlvorstand bekannt. Vertrauensperson kann auch ein vom Wähler bestimmtes Mitglied des Wahlvorstands sein. Die Hilfeleistung hat sich auf die Erfüllung der Wünsche des Wählers zu beschränken. Die Vertrauensperson darf gemeinsam mit dem Wähler die Wahlzelle aufsuchen, wenn dies zur Hilfeleistung erforderlich ist.
Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Nach § 107 a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht oder eine solche Tat versucht.
Es wird darauf hingewiesen, dass gegebenenfalls die Ermittlung des Wahlergebnisses am Montag, dem 27.05.2019 fortgesetzt werden muss. Sie erfolgt dann ab 10.00 Uhr in den Räumen der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt, Bahnhofstr. 13, 99634 Straußfurt.
Bewerber/-innen Gemeinderats und Kreistagswahl
Im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt Nr. 6 - Sonderdruck Wahl - finden Sie die Kandidaten für die Bewerber/-innen für die Gemeinderatswahlen in unseren Mitgliederbereich.
Im Amtsblatt des Landkreises Sömmerda Nr. 17 finden Sie die Kandidaten für die Kreistagswahl.
